Zinsen Europa

Hi...
Die Osterweiterung der Europäischen Union - sie ist so spannend wie ein guter Krimi: Wer darf rein? Wer muss warten? Wird Deutschland der Zahlmeister bzw.: Wer zahlt - und vor allem wieviel? Was bringt eine Osterweiterung überhaupt? Und was muss passieren, damit die schwerfällige Eurokratie in Brüssel nicht kollabiert angesichts 12, 13 neuer Mitglieder in der EU?

bye bye
porky

hallo beisammen,
Mit dem Zusammenbruch des Ostblocks 1989/1990 änderte sich die politische Landkarte in Europa in Windeseile. Länder wie Polen, Tschechien und Ungarn oder die baltischen Staaten wandten sich von der zerbröckelnden Sowjetunion ab. Sie wurden zu Reformländern. Um in diesen Staaten Demokratie und Marktwirtschaft voranzubringen, entwickelte die EU das PHARE-Hilfsprogramm. Von diesem Programm haben vor allem Polen und Rumänien profitiert: Seit 1991 hat Polen knapp 400 Millionen Euro bekommen, Rumänien 250 Millionen Euro; die anderen Staaten im Osten Europas deutlich weniger.

Einen Schritt weiter als das PHARE-Programm gingen die Europa-Abkommen: Die ehemaligen Ostblockstaaten sollten Teil Europas werden. Dazu wurden sie mit der EU assoziiert. Es folgte der Gipfel 1993 in Kopenhagen. Hier legte die EU Aufnahme-Kriterien für die Kandidaten fest: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck in der EU wirtschaftlich standhalten zu können. Seit 31. März 1998 verhandelt die EU mit Polen, Tschechien, Ungarn, Estland, Slowenien und Zypern. Die Verhandlungen sind eine zähe Sache: Die Kandidaten müssen der EU regelmäßig Wirtschaftsdaten aller Art liefern, die die EU dann begutachtet. In 29 Kapiteln arbeitet die EU mit jedem Beitrittskandidaten das umfassende EU-Recht durch (´Acquis Communautaire´), um festzustellen, wo die Kandidaten ihr Rechtssystem, ihre Verwaltung anpassen müssen. Laut EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen hat die EU mit dieser Gruppe alle Verhandlungskapitel eröffnet, d.h. die Verhandlungen sind relativ weit fortgeschritten. In 2000 wurden die wirklich strittigen Kapitel Agrar-, Innen-, Justiz- und ******politik aufgeschlagen. Die erste Gruppe würde gerne schon 2003 der EU beitreten. Bundesaußenminister Fischer hat 2005 als realistisches Eintrittsdatum genannt.

Mit der zweiten Gruppe von Beitrittskandidaten - Lettland, Litauen, der Slowakei, Bulgarien, Rumänien und Malta - verhandelt die EU seit Februar 2000. Bis Ende des Jahres, so Verheugen, wird die EU zwischen 9 und 17 Verhandlungskapitel angesprochen haben.

Die Türkei hat zwar seit dem Gipfel von Helsinki Ende 1999 den Status ´Beitrittskandidat´, ein tatsächlicher Beitritt ist momentan aber nicht absehbar.

gruss!
Valentin